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Folgende Allgemeine Geschäftsbedingungen sind Bestandteil aller Verträge mit tirolspace - Fa. Zingerle Markus , Bruder-Willram Strasse 17, 6020 Innsbruck, Österreich - nachfolgend tirolspace genannt. Abweichende Bedingungen unserer Vertragspartner bedürfen der Schriftform und sind nur nach schriftlicher Anerkennung durch tirolspace gültig.
1. Zustandekommen des Nutzungsvertrages
Ein Vertrag über die Nutzung der Dienste von tirolspace kommt mit Gegenzeichnung eines Kundenantrags durch tirolspace zustande. Dieser Kundenantrag kann sowohl in schriftlicher Form als auch online über Internet eingebracht werden. Bei Online Bestellungen gilt ein vollständig und richtig ausgefülltes Formular als verbindliche Bestellung.
2. Umfang der Leistung
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Leistungen, die von tirolspace erbracht werden und sind auch Vetragsbestandteil zukünftiger Leistungen, unabhängig davon, ob ausdrücklich auf sie Bezug genommen wird. Der Umfang der Leistungen ergibt sich aus der Leistungsbeschreibung von tirolspace sowie aus den hierauf bezugnehmenden Angaben im Vertrag.
tirolspace bietet seinen Kunden kostenlosen Support an. Dieser wird per Telefon, E-Mail und online abgewickelt. tirolspace behält sich das Recht vor, Leistungen zu erweitern, zu ändern, Verbesserungen vorzunehmen sowie Leistungen zu verringern.
tirolspace behält sich bei laufenden Dienstleistungen eine Änderung der Preise vor, wobei der Kunde zuvor informiert wird. Die Preisänderung hängt von der allgemeinen Kostenentwicklung und der künftigen Preisentwicklung des Telekombereichs ab. Sollte ein Kunde mit einer Preisänderung nicht einverstanden sein, so steht ihm das Recht zu, mit einer Frist von zwei Wochen, jeweils zum Ende eines Monats, das Vertragsverhältnis zu beenden.
Des weiteren behält sich tirolspace Preisänderungen vor, die sich aufgrund überdurchschnittlich hoher Abfragen der Internetseiten ergeben (siehe FAQ).
tirolspace ist nicht für die Datensicherung der auf den Servern gespeicherten Daten verantwortlich. Soweit Daten auf den Servern übermittelt werden, stellt der Kunde Sicherheitskopien her.
3. Zahlungsbedingungen
3.1
Zahlungen sind, sofern nicht anders vereinbart, bei Rechnungserhalt und ohne Abzug fällig. Im Falle von Zahlungsverzug gelten 10% Verzugszinsen als vereinbart. Bei Zahlungsverzug sind wir berechtigt, nach schriftlicher Verständigung an den Vertragspartner, unsere Leistungen bis zur vollständigen Bezahlung auszusetzen.
Gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises Eigentum von tirolspace.
3.2
tirolspace ist berechtigt, die Aktivierung einer Domain erst nach Zahlung der für die Registrierung vereinbarten Entgelte vorzunehmen.
4. Dauer des Vertragsverhältnisses
Die Vertragsdauer für Internetdienstleistungen beträgt, wenn nichts anderes vereinbart wird, ein Monat. Sie verlängert sich jeweils automatisch um ein weiteres Monat, wenn der Auftraggeber nicht spätestens zwei Wochen vor Ablauf des Vertragsverhältnisses schriftlich kündigt.
Die Mindestlaufzeit bei Domains beträgt immer ein Jahr. Hat der Inhaber nicht fünf Wochen vor Ende des Leistungszeitraumes schriftlich gekündigt, wird der Vertrag automatisch um ein weiteres Jahr verlängert.
5. Leistungspflichten
5.1 Pflichten von Tirolspace
Tirolspace gewährleistet eine Erreichbarkeit seiner Internet-Webserver von 99,9% im Jahresmittel. Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen der Webserver aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich von tirolspace liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter etc.) über das Internet nicht zu erreichen ist.
5.2 Pflichten des Vertragspartners
Der Kunde darf durch die Internet-Präsenz sowie dort eingeblendete Banner nicht gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten und Rechte Dritter (Marken, Namens-, Urheber-, Datenschutzrechte usw.) verstoßen. Insbesondere verpflichtet sich der Kunde, keine pornographischen Inhalte anbieten zu lassen, die pornographische und/oder erotische Inhalte zum Gegenstand haben. Der Kunde darf seine Internet-Präsenz nicht in Suchmaschinen eintragen, soweit der Kunde durch die Verwendung von Schlüsselwörtern bei der Eintragung gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten und Rechte Dritter verstößt. Für jeden Fall der Zuwiderhandlung gegen vorstehende Verpflichtung verspricht der Kunde unter Ausschluss der Annahme eines Fortsetzungszusammenhangs die Zahlung einer Vertragsstrafe in Höhe von 1 Monatsmiete.
Tirolspace ist nicht verpflichtet, die Internet-Präsenz des Kunden auf eventuelle Rechtsverstöße zu prüfen. Nach dem Erkennen von Rechtsverstößen oder von Inhalten, welche gemäß Ziffer 5.3 unzulässig sind, ist Tirolspace berechtigt, die entsprechende Internet-Seite zu sperren. Tirolspace wird den Kunden unverzüglich von einer solchen Maßnahme unterrichten. Nach dem Erkennen von Rechtsverstößen oder von Inhalten, ist Tirolspace berechtigt, die entsprechende Internet-Seite zu sperren. Tirolspace wird den Kunden unverzüglich von einer solchen Maßnahme schriftlich unterrichten.
5.3 Der Kunde verpflichtet sich
die Dienste von tirolspace sachgerecht zu nutzen
die Zugriffsmöglichkeit auf tirolspace Dienste nicht mißbräuchlich zu nutzen und rechtswidrige Handlungen zu unterlassen, dazu gehört auch die vom Kunden zu treffende Vorsorge, dass durch Nutzung der von tirolspace bereitgestellten Dienste keine Verstöße gegen Schutzgesetze zugunsten Dritter sowie straf- und ordnungsrechtliche Bestimmungen erfolgen
dass der Inhalt der Kunden-Homepages mit geltenden österreichischen und internationalen Rechtsvorschriften in Einklang steht
den Grundsätzen der Datensicherheit Rechnung zu tragen, insbesondere Paßwörter und Zugangsdaten geheim zu halten
die Erfüllung gesetzlicher Vorschriften und behördlicher Auflagen sicherzustellen sowie für die Erteilung behördlicher Erlaubnisse Sorge zu tragen, soweit diese gegenwärtig oder künftig für die Teilnahme an Diensten von tirolspace erforderlich sein sollten
tirolspace innerhalb eines Monates jede Änderung in der Person des Kunden, wie etwa Gesellschaftsänderung, Namensänderung bzw. Änderung der Anschrift anzuzeigen
ohne ausdrückliches Einverständnis des jeweiligen Empfängers keine E-Mails, die Werbung enthalten, zu versenden. Dies gilt insbesondere dann, wenn die betreffenden E-Mails mit jeweils gleichem Inhalt massenhaft verbreitet werden (sog. "Spamming")
die korrekte Funktionsweise aller seiner auf dem Server installierten Skripte (Perl, PHP, ...)
Bei Verwendung von Programme, welche eine übermäßige Belastung der System-Ressourcen (insbesondere CPU und RAM) verursachen, wird der Kunde per Email benachrichtigt. Der Kunde hat dann 24 Stunden Zeit diese Scripte zu entfernen, andernfalls wird zum Schutz anderer Hosting-Kunden der Account stillgelegt
die "Netiquette", jener Verhaltensstandard, denen sich die Internet-Nutzer auf der ganzen Welt freiwillig verpflichten, einzuhalten. Verstößt der Kunde gegen die oben genannten Pflichten, ist tirolspace berechtigt, das Vertragsverhältnis ohne Einhaltung einer Frist zu kündigen
6. Domainregistrierung, Freistellung, Domainstreitigkeiten
6.1
Soweit .com-, .net- oder .org-Domains Vertragsgegenstand sind, erfolgt die Registrierung bei tirolspace. Bei der Verschaffung und/oder Pflege von Internet-Domains wird tirolspace im Verhältnis zwischen dem Kunden und dem DENIC oder einer anderen Organisation zur Domain-Vergabe lediglich als Vermittler tätig. tirolspace hat auf die Domain-Vergabe keinen Einfluss. tirolspace übernimmt deshalb keine Gewähr dafür, dass die für den Kunden beantragten Domains überhaupt zugeteilt werden und/oder zugeteilte Domains frei von Rechten Dritter sind oder auf Dauer Bestand haben.
6.2
Der Kunde garantiert, dass die von ihm beantragte Domain die Rechte Dritter nicht verletzt. Von Ersatzansprüchen Dritter sowie allen Aufwendungen, die auf der unzulässigen Verwendung einer Internet-Domain durch den oder mit Billigung des Kunden beruhen, stellt der Kunde Tirolspace, die Internet Corporation for Assigned Names and Numbers (ICANN), die Network Solutions Inc. (NSI) sowie sonstige für die Registrierung eingeschaltete Personen frei.
7. Haftung, Schadenersatzansprüche
Wir betreiben unsere Dienste unter dem Gesichtspunkt höchstmöglicher Sorgfalt, Zuverlässigkeit und Verfügbarkeit.
Schadenersatzansprüche können nur bei grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz von Mitarbeitern von tirolspace geltend gemacht werden. Folgeschäden und entgangenen Gewinn im Falle eines Netzausfalles, Störungen innerhalb des Internet oder sonstige Umstände, die außerhalb unseres Verantwortungsbereiches liegen wird generell jede Haftung unsererseits ausgeschlossen. Sollte tirolspace durch höhere Gewalt oder durch behördliche Auflagen bzw. durch Gerichtsbeschluß gezwungen sein, seine Dienstleistungen teilweise oder ganz einzustellen, so ist für daraus entstehende Schäden und Folgeschäden tirolspace von einer Haftung generell ausgeschlossen.
8. Datenschutz
Falls nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart wurde, gelten die tirolspace unterbreiteten Informationen als nicht vertraulich. Der Kunde stimmt zu, daß tirolspace seine Anschrift in maschinenlesbarer Form und für Aufgaben, die sich aus dem Vertrag ergeben, maschinell insbesondere EDV-mäßig verarbeitet.
Soweit nicht schriftlich vereinbart, können Informationen über den Kunden Dritten zugänglich gemacht werden. Dies gilt insbesondere für die Übermittlung von Daten, die für die Anmeldung einer Domain notwendig sind.
9. Schlußbestimmungen
Für den Fall der Unwirksamkeit oder Nichtigkeit einzelner Bestimmungen dieses Vertrages gilt eine zulässige Bestimmung als vereinbart, die der nichtigen oder unwirksamen Bestimmung wirtschaftlich am nächsten kommt.
Verträge und deren Änderungen haben schriftlich oder elektronisch zu erfolgen. Als Erfüllungsort und Gerichtsstand wird der Sitz von tirolspace vereinbart.
Tirolspace - Inhaber Firma Zingerle Markus, Bruder-Willram Strasse 17, 6020 Innsbruck
Innsbruck 28.06.2001
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